Bundesverkehrsminister Ramsauer drückt auf´s Tempo. Er würde lieber gestern als heute die konkrete Winterreifenpflicht für deutsche Autos einführen. Da der Gesetzgebungsprozeß allerdings einige (zeitraubende) Instanzen durchlaufen muss, wird es mit der Winterreifenpflicht für PKW´s und LKW´s auf deutschen Straßen noch ein paar Wochen dauern. Worüber sich alle Experten einig sind: Die Pflicht wird kommen. Wer dann noch mit Sommerreifen oder Ganzjahresreifen unterwegs ist, sollte sich besser nicht erwischen lassen.
Was mancher Autofahrer nicht weiß: Das trifft auch heute schon zu. Denn zur Zeit gilt die sog. situative Winterreifenpflicht. Darin wird sinngemäß festgelegt, dass jeder Autofahrer mit Reifen unterwegs sein muss, die den Straßenbedingungen angepasst sind. Auch wenn das rechtlich nicht hieb- und stichfest formuliert ist (deshalb wurde die situative Winterreifenpflicht ja auch vom OLG Oldenburg als verfassungswidrig eingestuft), die Versicherer haben da ganz konkrete Vorstellungen. Wer mit Sommerreifen auf glatter Piste in einen Unfall verwickelt wird, trägt für die Versicherer immer eine Mitschuld (unabhängig, ob der Unfall verursacht wurde); meist gehen die Versicherer gar von grober Fahrlässigkeit aus. Das heißt: Geld aus der Kasko gibt es z.T. gar nicht – und wenn, dann nur ein Bruchteil des Unfallwertes.
Die Erkenntnis daraus: Winterreifen machen aus Gründen der eigenen Sicherheit im Straßenverkehr immer Sinn. Auch wer eher mit dem Geldbeutel denkt, sollte sich Winterreifen zulegen. Ob Pflicht oder nicht – ab Mitte Oktober gehören Winterreifen bzw. Winterräder an das Auto. Und dass das auch zukünftig kontrolliert wird, daran lässt der Bundesverkehrsminister keinen Zweifel.
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